Kurzfilme und Diskussion zur Frage: TTIP – unfairhandelbar?

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Datum/Zeit
Date(s) – 20/11/2014
20:00 – 21:30

Veranstaltungsort
E-Werk

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Eine Veranstaltung im Rahmen der Filmreihe „Weitsicht ERlangen“

Die USA und die Europäische Union verhandeln derzeit über das „Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership“-Abkommen kurz TTIP. Anders als bei früheren Handelsabkommen geht es dabei nur am Rande um die Abschaffung von Zöllen, weil es diese schon jetzt zwischen Europa und den USA kaum noch gibt. Ziel ist vielmehr der weitgehende Abbau von sogenannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“. Vieles gilt aus Sicht der Verhandler als „Handelshemmnis“, auch wenn es Bürgerinnen und Bürgern beiderseits des Atlantiks nützt: Umwelt- und Verbraucherschutz, Datenschutz und Arbeitnehmerrechte, die Kennzeichnungspflicht für Gen-Essen oder Fördermaßnahmen für Kultur, Bildung und Gesundheit. Viele Bereiche sind betroffen, wie aus den Geheimverhandlungen durchgesickerte Dokumente belegen.

Daher haben sich viele Organisationen  für einen Stop der Verhandlungen ausgesprochen. Auch der Erlanger Stadtrat hat in einer Sitzung am 25.9.2014 mit breiter Mehrheit eine Resolution zum Thema TTIP verabschiedet. Es herrschte Einmütigkeit, dass das TTIP und die bislang bekannt gewordenen Vereinbarungen zu viele Gefahren mit sich bringen, da fundamentale Errungenschaften des Arbeitnehmer-, Umwelt- und Datenschutzes außer Kraft gesetzt werden würden. Der Stadtrat appelliert deshalb an die Bundesregierung und an das Europäische Parlament, auf die Wahrung der europäischen Sozial- und Umweltstandards sowie auf den Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge Wert zu legen und zudem Transparenz bei den Verhandlungen und eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft herbeizuführen.

Auch der Bayerischen Städtetag (BST) hat sich bei seiner Vollversammlung am 9. und 10. Juli zu TTIP geäußert und beklagt, dass „die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen im Geheimen unter Ausschluss der europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommunen stattfinden. Dies wecke großes Misstrauen“, so der Städtetag in seiner Pressemitteilung. Weiter heisst es hier: „Europaparlament, Bundes- und Staatsregierung müssten die Interessen der kommunalen Selbstverwaltung wahren. Die demokratisch gestaltete Daseinsvorsorge sei keine Handelsware.“

Bei der Veranstaltung werden zunächst eine Reihe von Kurzfilmen und Dokumentationen über die Verhandlungen gezeigt (ca. 30 Minuten) und anschließend mit Experten und den Besuchern über die Chancen und Risiken von TTIP diskutiert (ca. 1 Stunde).

Diskutieren werden  u. a.:

  • Prof. Dr. Markus Krajewski, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
  • Wolfgang Niclas, Vorsitzender des Kreisverbandes Erlangen/ERH des DGB

Weitere Experten und Politiker sind angefragt.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag,  20.11.2014, 20:00 Uhr im E-Werk in Erlangen statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger aber auch Funktionsträger von Verbänden, Parteien und Kommunen sind herzlich eingeladen!

Der Eintritt ist frei. Spenden sind willkommen!

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Über die Filmreihe „Weitsicht ERlangen“:
“Weitsicht ERlangen” ist eine Filmreihe zu den Themen Nachhaltigkeit, Klimawandel, Konsum, Menschenrechte und Globalisierung.
“Weitsicht ERlangen” wir organisiert vom Dritte Welt Laden Erlangen, fairlangen.org, Verein “Energiewende ER(H)langen”, “Weltwärts in Deutschland“ – Ortsgruppe Erlangen-Nürnberg-Fürth in Zusammenarbeit mit dem E-Werk Kino.
Weitere Infos hier: Link

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